Ehrenrat Ehrenrat

Aufgaben und Rechtsstellung des Ehrenrates

Zu jeder selbständigen Ausübung des ärztlichen Berufes bedarf es nach den Bestimmungen des österreichischen Ärztegesetzes unter anderem eines Nachweises der zur Erfüllung der Berufspflichten erforderlichen "Vertrauenswürdigkeit" und der "gesundheitlichen Eignung". Da das Gesetz diese Voraussetzungen der ärztlichen Berufsausübung nicht näher definiert, sind in den individuellen Anlassfällen konkrete, auf die Einzelperson bezogene Erhebungen und Feststellungen zu treffen, ob trotz bestehender Einschränkungen der gesundheitlichen Eignung oder der Vertrauenswürdigkeit eine Erfüllung der ärztlichen Berufspflichten zu erwarten ist, oder präventive Maßnahmen zum Schutz der Patienten und deren Vertrauen in den Ärztestand notwendig sind.

Während die gesundheitliche Eignung im Zweifelsfall durch ein medizinisches Sachverständigengutachten festgestellt werden kann, erfordert die Prüfung der Vertrauenswürdigkeit eine eingehende Auseinandersetzung mit der Frage, ob die gegen einen Arzt erhobenen Vorwürfe geeignet sind, das Vertrauen der Allgemeinheit in eine verlässliche Berufsausübung derart zu erschüttern, dass zur Abwendung allenfalls weiter bestehender Gefahren ein Entzug der ärztlichen Berufsberechtigung angezeigt ist. Zur Vorbereitung einer solchen Entscheidung und Durchführung der notwendigen Erhebungen wurde (etwa Mitte der 1990er Jahre) über Beschluss des Vorstandes der Österreichischen Ärztekammer der "Ehrenrat" als beratender Ausschuss eingerichtet.

Dieser besteht derzeit aus dem ehemaligen Präsidenten des Obersten Gerichtshofes und zwei ärztlichen Beisitzern aus dem Kreis der Kammerräte, sowie einem rechtskundigen Vertreter der ÖÄK. Der Ehrenrat hat die Aufgabe, durch Prüfung der Vorwürfe (in der Regel gerichtliche Verurteilungen strafbarer Tatbestände und schwerwiegende Verfehlungen im Zusammenhang mit der ärztlichen Berufsausübung) und individuelle Befragung des betroffenen Arztes den Sachverhalt aufzubereiten und eine entsprechende Empfehlung an die zur Entscheidung berufenen Organe der Österreichischen Ärztekammer zu erstellen.

Durch die Sachkunde des Vorsitzenden mit langjähriger Gerichtserfahrung insbesondere im strafrechtlichen Umfeld und die Berücksichtigung der Erfordernisse einer verlässlichen ärztlichen Berufsausübung durch die beisitzenden Kammerräte erfolgt eine sachgerechte Abwägung zwischen den (im Zusammenhang mit seiner Berufsberechtigung existenziellen) Interessen des betroffenen Arztes und den öffentlichen Interessen an einer Gesundheitsversorgung durch zuverlässige Ärzte. Der Ehrenrat tritt im Bedarfsfall zusammen, wann immer eine Entscheidung über die Vertrauenswürdigkeit eines Arztes weitergehende Erhebungen erfordert.